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  • 法律状态
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    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit:einem längsverstellbarenSitzrahmen (2),einer an dem Sitzrahmen (2) angelenkten, verriegelbaren Rückenlehne(3) undeinem Längsentriegelungs-Zugmittel(54) zum Entriegeln einer Längsverriegelung(6) bei Vorklappen der Rückenlehnein eine Easy-Entry-Position.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dasseinEntriegelungsmechanismus (9) fürdie Rastversteller (7) durch ein von einer Easy-Entry-Handhabe (15)betätigbaresMitnehmermittel (44) und ein von einer unteren Betätigungshandhabe(14) verstellbares Mitnehmermittel (18) aktivierbar ist,eineArretierklinke (23) verstellbar ist zwischen einer Anschlagstellung,in der ein lehnenseitiger Anschlagbolzen (24) beim Vorklappen derRückenlehne(3) in ihrem Klinkenmaul (25) aufnehmbar ist, und einer Freigabestellung, inder die Rückenlehne(3) überdie Easy-Entry-Position hinaus nach vorne vorklappbar ist,dieArretierklinke (23) durch die untere Betätigungshandhabe (14) verstellbarist undder Arretierklinke (23) ein Sperrnocken (26) zugeordnetist, der bei Vorschieben des Kraftfahrzeugsitzes (1) den im Klinkenmaul(25) der Arretierklinke (23) aufgenommenen Anschlagbolzen (24) verriegelt.
    公开号:DE102004030320A1
    申请号:DE102004030320
    申请日:2004-06-23
    公开日:2006-02-02
    发明作者:Stefan Battermann；Thomas Hupp
    申请人:Faurecia Autositze GmbH and Co KG；
    IPC主号:B60N2-04
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs1.
    [0002] Beieinem derartigen Kraftfahrzeugsitz ist die Rückenlehne zur Komforteinstellungdurch den Benutzer neigungsverstellbar und weiterhin für einen schnellenZugang zu rückwärtigen Sitzenin eine Easy-Entry-Position teilweise vorklappbar. Bei sehr beengtenPlatzverhältnissenkann zusätzlichzu dem teilweisen Vorklappen der Rückenlehne auch eine Längsverstellungdes gesamten Kraftfahrzeugsitzes auf seiner Längsführung am Fahrzeugchassis ineinen Easy-Entry-Bereich vorgesehen sein. Ergänzend ist oftmals eine weitereFunktionsstellung mit überdie Easy-Entry-Position nach vorne hinaus geklappter Rückenlehnevorgesehen, bei der die Rückseiteder Rückenlehneeine horizontale Stellung einnimmt, in der sie z.B. als Cargo-Position eine zusätzlicheLadeflächebzw. Verlängerungeiner dahinter liegenden Ladeflächebildet.
    [0003] EinKraftfahrzeugsitz der eingangs genannten Art ist aus der DE 101 43 721 A1 bekannt.Hierbei wird als Zugmittel ein zwischen einem sitzrahmenfesten Einspannpunktund einem Arretiermittel fürdie Längsverstellunggespanntes Seil eingesetzt, das übereine sitzrahmenfeste Umlenkrolle geführt ist. Dem zwischen dieserUmlenkrolle und dem sitzrahmenfesten Einspannpunkt des Seiles gebildeten Seilabschnittist ein schwenkbarer Nocken zugeordnet, der mit einem Anschlag eineman der Rückenlehneausgebildeten Mitnehmer zugeordnet ist. Der Abstand zwischen demMitnehmer und dem Anschlag ist derartig ausgebildet, dass diesebeim Verschwenken der Rückenlehnein deren hinteren Komfortbereich nicht in Anlage miteinander kommen.Erst wenn die Rückenlehne über denKomfortbereich hinaus nach vorne geklappt wird, schlägt der Mitnehmer anden Anschlag an und verdreht den Nocken um seine Schwenkachse, sodass dieser eine Kraft auf den Seilabschnitt zwischen der Umlenkrolleund dem sitzrahmenfesten Einspannpunkt ausübt, woraus ein die LängsverriegelunglösenderZug resultiert, woraufhin der Sitz nach vorne verschoben werdenkann.
    [0004] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kraftfahrzeugsitz zuschaffen, der eine leichte und sichere Bedienbarkeit und eine Verriegelungder Rückenlehnein der Easy-Entry-Position ermöglicht.
    [0005] DieseAufgabe wird durch einen Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1 gelöst. DieUnteransprüchebeschreiben bevorzugte Weiterbildungen.
    [0006] Erfindungsgemäß ist zurArretierung der Rückenlehnein der Easy-Entry-Positionsomit eine verstellbare Arretierklinke vorgesehen, die zwischeneiner Arretierstellung zur Arretierung eines lehnenseitigen Anschlagbolzensund einer Freigabestellung verschwenkbar ist.
    [0007] BeiBenutzung der unteren Betätigungshandhabewird zum einen der Entriegelungsmechanismus für die Rastversteller betätigt undzum anderen die Arretierklinke von ihrer federvorgespannten Arretierstellungin die Freigabestellung verstellt, so dass die Rückenlehne beim nachfolgendenVorklappen die Easy-Entry-Position passieren und die Cargo-Positioneinnehmen kann, in der sie wieder in den Rastverstellern einrastet.
    [0008] BeiBetätigungder Easy-Entry-Handhabe wird zum einen der Entriegelungsmechanismusfür dieRastversteller durch einen entsprechenden Mitnehmer betätigt, ohnedie Arretierklinke aus ihrer Arretierstellung zu verstellen. Beimnachfolgenden Vorklappen der entriegelten Rückenlehne wird der lehnenseitigeAnlagebolzen in dem Klinkenmaul der Arretierklinke gefangen; hierbeiist zunächstnoch eine Rückstellungder Rückenlehnemöglich.
    [0009] Weiterhinwird bei Betätigungder Easy-Entry-Handhabe ein Längsentriegelungs-Zugmittel,vorzugsweise ein von der Rückenlehnezu der Längsverriegelungdes Sitzes verlaufendes Längsentriegelungsseil,aufgenommen. Hierdurch wird die Funktion der Längsentriegelbarkeit aktiviert,ohne dass die Längsverriegelungzunächstgelöstwird. Beim nachfolgenden Vorklappen der Rückenlehne wird das aktivierteLängsentriegelungsseilaufgrund der Seilführungin der Rückenlehnegezogen, da sich die effektive Seilführungslänge verlängert und demgegenüber dietatsächlicheSeillängeverkürztist. Somit kann der Fahrzeugsitz nach Vorklappen in die Easy-Entry-Position nachfolgendnach vorne in den Easy-Entry-Bereich längsverschoben werden. Bei dieserLängsverschiebungwird nunmehr die erfindungsgemäße Verriegelungdes Anschlagbolzens in dem Klinkenmaul vorgenommen, die ein Rückklappender Rückenlehneohne vorheriges Rückstellendes Sitzes nach hinten nicht mehr zulässt.
    [0010] DieErfindung wird im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnungenan einer Ausführungsform erläutert: Eszeigen:
    [0011] 1 eineSeitenansicht eines erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugsitzes ohnePolster und Bezügein Gebrauchsposition bei nicht betätigtem Betätigungshebel;
    [0012] 2 eineAusschnittsvergrößerung aus 1;
    [0013] 3 denFahrzeugsitz aus 1 bei Blick von innen bzw. alsLängsschnitt;
    [0014] 4 eineAusschnittsvergrößerung aus 3;
    [0015] 5 eineperspektivische Ansicht auf den in 4 gezeigtenBereich;
    [0016] 6 eineder 1 entsprechende Seitenansicht des Fahrzeugsitzesin vorgeklappter Easy-Entry-Position;
    [0017] 7 denFahrzeugsitz aus 6 bei Blick von innen bzw. alsLängsschnitt;
    [0018] 8 denFahrzeugsitz aus 6 nach Vorschieben in den Easy-Entry-Bereich;
    [0019] 9 denBlick von innen bzw. Längsschnitt aufden Fahrzeugsitz aus 8;
    [0020] 10 eineAusschnittsvergrößerung aus 9;
    [0021] 11 eineSeitenansicht des Fahrzeugsitzes in Cargo-Position;
    [0022] 12 einBlick von innen bzw. Längsschnitt aufden Fahrzeugsitzes aus 11.
    [0023] EinFahrzeugsitz 1 weist einen Sitzrahmen 2 und einean dem Sitzrahmen 2 in einer Lehnenachse A schwenkbar angelenkteRückenlehne 3 auf.Der Sitzrahmen 2 ist mit beidseits vorgesehenen Oberschienen 4 längsverschiebbarauf chassisfesten Unterschienen 5 gelagert und durch einein den Innenansichten dargestellte und als solche bekannte, in ihreVerriegelungsstellung vorgespannte Längsverriegelung 6 innerhalbeines hinteren Komfortbereiches von z.B. 100 mm arretierbar.
    [0024] DieRückenlehne 3 istin der Lehnenachse A übernicht detaillierter gezeigte Rastversteller 7 verriegelt,die durch Schwenken eines Lösehebels 8 entriegeltwerden können,woraufhin die Rückenlehne 3 inihrer Neigung verstellt und vorgeklappt werden kann.
    [0025] ZurEntriegelung der Rastversteller 7 ist ein Entriegelungsmechanismus 9 vorgesehen,der durch eine den Lösehebel 8 miteinem Langloch 10 aufnehmende Zuglasche 11 undeinen in einer Schwenkachse B gelagerten Entriegelungshebel 12 gebildet wird,der beim Hochschwenken – in 2 gemäß dem eingezeichnetenPfeil im Uhrzeigersinn – die Zuglasche 11 ineinem Gelenk 13 nach unten zieht und hierdurch den Lösehebel 8 imGegenuhrzeigersinn betätigt.Das Langloch 10 ist hierbei ohne weitere Funktion und dientnur dem Toleranzausgleich der Schwenkwege des Lösehebels 8 und Entriegelungshebels 12.In der Schwenkachse A verläuftweiterhin ein zwischen den beiderseitigen Rastverstellern 7 vorgesehenes,z.B. in 5 dargestelltes Übertragungsrohr 16 zurgleichzeitigen Entriegelung beider Rastversteller 7.
    [0026] DieBetätigungdes Entriegelungshebels 12 erfolgt wahlweise über einenin der Schwenkachse B gelagerten unteren Betätigungshebel 14 odereinen in einem oberen Bereich der Rückenlehne 3 vorgesehenenEasy-Entry-Hebel 15.Der untere Betätigungshebel 14 dienteiner Komfortverstellung der Rückenlehne 3 innerhalbihres Komfortbereiches und zum Vorklappen der Rückenlehne 3 in einein den 11 und 12 gezeigteCargo-Position mit im Wesentlichen horizontaler Rückenlehne 3.Der Easy-Entry-Hebel 15 dient zum Verstellen der Rückenlehne 3 ineine in den 6 und 7 gezeigte,teilweise vorgeklappte Easy-Entry-Position, in der die Längsverriegelung 6 gelöst ist,um den Fahrzeugsitz 1 in den Easy-Entry-Bereich nach vornezu verschieben.
    [0027] Andem unteren Betätigungshebel 14 istein als Mitnehmermittel wirkender, in Querrichtung vorstehenderNiet 18 angebracht, der bei Hochschwenken des unteren Betätigungshebels 14 denEntriegelungshebel 12 mitnimmt und zum Lösen derRastversteller 7 schwenkt. Weiterhin ist an dem unterenBetätigungshebel 14 einSeil 20 befestigt, durch das bei Hochschwenken des unterenBetätigungshebels 14 einin einer Schwenkachse C am Sitzrahmen 2 gelagerter Hebel 22 nachunten geschwenkt wird, der drehstarr mit einer auf der in den 3 und 4 gezeigtenLehneninnenseite vorgesehenen Arretierklinke 23 gekoppeltist. Der Hebel 22 und die Arretierklinke 23 sindhierbei übereine an einem Anschlag 19 anliegende Vorspannfeder 21 indie in 4 gezeigte obere Arretierstellung vorgespannt;die Vorspannfeder 21 dient somit auch der Vorspannung des unterenBetätigungshebels 14.
    [0028] DieArretierklinke 23 wird entsprechend bei Betätigung desunteren Betätigungshebels 14 nach untengeschwenkt aus einer in den 3, 4 und 5 gezeigtenArretierstellung, in der sie sich mit ihrem Klinkenmaul 25 indem Schwenkweg eines am unteren Ende der Rückenlehne 3 vorgesehenenAnschlagbolzens 24 befindet, in eine in 12 gezeigte Freigabestellung,in der der Anschlagbolzen 24 die Arretierklinke 23 passierenkann.
    [0029] Über denunteren Betätigungshebel 14 wird somitz.B. von einem auf dem Fahrzeugsitz 1 sitzenden oder nebendiesem stehenden Benutzer zum einen der Entriegelungsmechanismus 9 zumLösen derRastversteller 7 betätigtund zum anderen die Arretierklinke 23 aus dem Schwenkwegdes lehnenseitigen Anschlagbolzens 24 weggeschwenkt, umeine Arretierung der Rückenlehne 3 inder teilweise vorgeklappten Easy-Entry-Position zu vermeiden. DieRückenlehne 3 kannsomit innerhalb eines Komfortbereichs neigungsverstellt oder über dieEasy-Entry-Position hinaus nach vorne geklappt werden, wie weiterunten mit Bezug zu den 11 und 12 weitererläutertwird.
    [0030] Inder Schwenkachse C ist an der Lehneninnenseite weiterhin ein inden 3 und 4 teilweise durch die Arretierklinke 23 verdeckterSperrno cken 26 gelagert, der mit dem Hebel 22 undder Arretierklinke 23 jedoch nicht drehstarr gekoppeltist. Der Sperrnocken 26 weist eine Sperrkante 27 zurVerriegelung des in dem Klinkenmaul 25 der Arretierklinke 23 aufgenommenenAnschlagbolzens 24 auf, wie weiter unten beschrieben wird,und trägtweiterhin eine Seilrolle 28. Über die Seilrolle 28 istein einenends in einem sitzrahmenfesten Halter 30 befestigtesVerstellseil 31 gelegt, das weiterhin um ein im Sitzrahmen 2 verlaufendesQuerrohr 32 gelegt und anderenends am oberen Ende einesan der Oberschiene 4 in einem Gelenk 33 angelenktenVerstellhebels 34 befestigt ist, an dessen unterem Endeeine auf der chassisfesten Unterschiene 5 laufende Rolle 36 gelagertist.
    [0031] Andem Easy-Entry-Hebel 15 ist an der in z.B. 1, 2 gezeigtenLehnenaußenseiteein Löseseil 38 angebunden,das übereine Bowdenzughülle 40 zuder Lehneninnenseite geführtund an seinem unteren Ende an einem in einer Schwenkachse D am Sitzrahmen 2 gelagerten,sitzinnenseitigen Hebel 42 angebunden ist, der drehstarrmit einem sitzaußenseitigenHebel 43 gekoppelt ist, an dem wiederum ein als Mitnehmermitteldienender Niet 44 in Querrichtung vorsteht. Bei Betätigung desEasy-Entry-Hebels 15 werden somit die Hebel 42, 43 nachoben geschwenkt, wodurch der Niet 44 den Entriegelungshebel 12 mitnimmtund zur Entriegelung der Rastversteller 7 schwenkt. Diebeiden Niete 18 und 44 können somit unabhängig voneinanderden Entriegelungshebel 12 betätigen, wobei bei der Easy-Entry-Entriegelung über denEasy-Entry-Hebel 15 und die Hebel 42, 43 nichtder Hebel 22 und die mit diesem verbundenen Arretierklinke 23 verstelltwerden, so dass die Arretierklinke 23 mit ihrem Klinkenmaul 25 imSchwenkweg des Anschlagbolzens 24 verbleibt.
    [0032] DerEasy-Entry-Hebel 15 ist weiterhin mit einem an der Lehneninnenseitevorgesehenen, z.B. in 3 und 7 ersichtlichenSchwenkhebel 46 gekoppelt, der bei Betätigung des Easy-Entry-Hebels 15 eineFangklaue 48 derartig nach vorne verstellt, dass dieseeinen Kopf 49 eines Bolzens 50 er greift, der voneiner Druckfeder 52 nach oben vorgespannt ist und mit einemLängsentriegelungsseil 54 verbundenist, das um eine Umlenkrolle 55 und die Unterseite desQuerrohrs 32 geführtund an seinem unteren Ende an einer Ausgleichsrolle 56 angebundenist, um die ein weiterer Seilzug 57 zur Entriegelung der Längsverriegelung 6 gelegtist.
    [0033] Beieiner Betätigungdes Easy-Entry-Hebels 15 durch einen neben dem Fahrzeugsitz 1 stehenden Benutzerwird zum einen das Löseseil 38 gezogen, wodurchdie Hebel 42 und 43 geschwenkt werden und wiederumden aus Entriegelungshebel 12 und Zuglasche 11 bestehendenEntriegelungsmechanismus 9 für den Lösehebel 8 der Rastversteller 7 betätigen, ohnedass hierbei der Hebel 22 und die Arretierklinke 23 verstelltwerden. Weiterhin wird durch den Easy-Entry-Hebel 15 derSchwenkhebel 46 derartig verschwenkt, dass die Fangklaue 48 denKopf 49 des Bolzens 50 gemäß 7 hintergreift,ohne dass hierdurch jedoch der Bolzen 50 und das Längsentriegelungsseil 54 gezogenwerden, wie es in 7 bereits gezeigt ist. Die ausdem Bolzen 50, der Druckfeder 52, dem Längsentriegelungsseil 54,der Ausgleichsrolle 56 und dem Seilzug 57 gebildeteEasy-Entry-Längsentriegelungwird somit zunächstlediglich aktiviert, aber noch nicht betätigt.
    [0034] Wennder Benutzer nachfolgend die Rückenlehne 3 nachvorne in die Easy-Entry-Position der 6 und 7 klappt,fängt dieArretierklinke 23 mit ihrem Klinkenmaul 25 dennach hinten schwenkenden lehnenseitigen Anschlagbolzen 24 ein.Hierdurch ist die Rückenlehne 3 zunächst reversibelarretiert bzw. „quasi-verriegelt" und kann mit einigem Kraftaufwandzurückgeschwenktwerden, solange sich der Fahrzeugsitz 1 mit seinem Sitzrahmen 2 innerhalbder hinteren Komfortzone der Oberschienen 4 auf den Unterschienen 5 befindet,wie es in den 6 und 7 gezeigtist; der Sperrnocken 26 ist zunächst noch unverdreht. Durchdas Vorklappen der Rückenlehne 3 indie Easy-Entry-Position wird weiterhin ein Zug auf das Längsentriegelungsseil 54 ausgeübt, da diesesan seinem oberen Ende von dem von der Fangklaue 48 ergriffenenBolzen 50 gehalten wird und durch die erfindungsgemäße Seilführung inder Rückenlehne 3 dieeffektive Seilführungslänge zwischendem Bolzen 50 und der sitzrahmenfesten Umlenkrolle 55 verlängert wird.Somit verkürzt sichdie effektive Seillängedes Längsentriegelungsseils 54 beimVorklappen der Rückenlehne 3,so dass es die Ausgleichsrolle 56 nach hinten zieht undder um die Ausgleichsrolle 56 gelegte Seilzug 57 zurEntriegelung der Längsverriegelung 6 gezogenwird.
    [0035] DerBenutzer kann somit nachfolgend den Fahrzeugsitz 1 ausder hinteren Komfortzone in den vorderen Easy-Entry-Bereich vorschieben,was zusammen mit dem Vorklappen der Rückenlehne 3 in einerdurchgehenden Bewegung erfolgen kann. Hierbei gelangt die Rolle 36 desVerstellhebels 34 gegen einen Anschlag oder eine Rampein der chassisseitigen Unterschiene 5 und wird gemäß 9 nachhinten gedrückt,so dass der Verstellhebel 34 umgelegt wird und das Verstellseil 31 zieht.Da das Verstellseil 31 mit seinem anderen Ende an dem sitzrahmenseitigenHalter 30 befestigt ist, wird die Seilrolle 28 nach hintengezogen und schwenkt hierdurch den Sperrnocken 26 – gemäß den innenseitigenAnsichten der 4 9 im Uhrzeigersinn – in eineArretierstellung, in der die Sperrkante 27 nach oben vorden Anschlagbolzen 24 gelangt und diesen in dem Klinkenmaul 25 derArretierklinke 23 einschließt. Somit kann die Rückenlehne 3 vomBenutzer nicht mehr zurückgeklapptwerden, bis der Fahrzeugsitz 1 wieder nach hinten zurückverstelltwird.
    [0036] Inden 11 und 12 istdie bei Entriegelung überden unteren Betätigungshebel 14 durch vollständiges Vorklappender Rückenlehne 3 einstellbareCargo-Position dargestellt, in der die Rückseite der Rückenlehne 3 imwesentlichen horizontal verläuftund zur Verlängerungeiner dahinter liegenden Ladefläche,oder auch als Funktionseinrichtung, z.B. Tisch, dienen kann. Hierbeiist der Fahrzeugsitz 1 mit seinem Sitzrahmen 2 inden hinteren Komfortbereich verstellt, damit die Rückenlehne 3 bzw.eine an ihrem oberen En de vorgesehene, nicht gezeigte Kopfstütze nichtmit einem Sitz der vorderen Sitzreihe kollidieren kann. Durch dieKlappstellung der Rückenlehne 3 hat sichdie effektive Gesamtführungslänge desLängsentriegelungsseils 54 vondem Bolzen 50 zu der Ausgleichsrolle 56 verlängert, sodass sich relativ hierzu die effektive Seillänge des Längsentriegelungsseils 54 verkürzt hat.Da die Fangklaue 48 den Kopf 49 nicht ergriffenhat, kann der Bolzen 50 bereits etwas nachgeben und wirdunter Stauchung der Druckfeder 52 nach hinten, d.h. zurLehnenachse A hin, gezogen. Von dem Längsentriegelungsseil 54 wirdhierbei eine Zugkraft an der Druckfeder 52 und einer Federeinrichtungder Längsverriegelung 6 ausgeübt. Die Federkraftder Längsverriegelung 6 istin der gezeigten verriegelten Position der Längsverriegelung 6 stärker alsdie Federkraft der Druckfeder 52, so dass die Längsverriegelung 6 verriegeltbleibt. Durch Hochschwenken des unteren Betätigungshebels 14 können dieRastversteller 7 wiederum gelöst werden, damit die Rückenlehne 3 zurückgeklapptwerden kann.
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Kraftfahrzeugsitz, der mindestens aufweist: einenSitzrahmen (2), der gegenüber einem Fahrzeugchassis längsverstellbarund durch eine Längsverriegelung(6) in Sitzlängspositionenverriegelbar ist, eine Rückenlehne(3), die an dem Sitzrahmen (2) in einer Lehnenachse(A) angelenkt, überRastversteller (7) verriegelt und nach Entriegelung derRastversteller (7) neigungsverstellbar und in eine Easy-Entry-Position vorklappbarist, und ein Längsentriegelungs-Zugmittel(54), durch das bei Vorklappen der Rückenlehne (3) eineLängsverriegelung(6) entriegelbar ist füreine Längsverschiebung desFahrzeugsitzes (1) aus einem hinteren Längsverstellbereich nach vornein einen Easy-Entry-Bereich, dadurch gekennzeichnet,dass die Rastversteller (7) über einen Entriegelungsmechanismus(9; 11, 12) entriegelbar sind, der durchein von einer Easy-Entry-Handhabe (15) betätigbares Mitnehmermittel(44) und ein von einer unteren Betätigungshandhabe (14)verstellbares Mitnehmermittel (18) aktivierbar ist, andem Sitzrahmen (2) eine ein Klinkenmaul (25) aufweisendeArretierklinke (23) angebracht ist, die verstellbar istzwischen einer Anschlagstellung, in der ein lehnenseitiger Anschlagbolzen(24) beim Vorklappen der Rückenlehne (3) in demKlinkenmaul (25) aufnehmbar ist, und einer Freigabestellung,in der die Rückenlehne(3) überdie Easy-Entry-Position hinaus nach vorne vorklappbar ist, dieArretierklinke (23) durch die untere Betätigungshandhabe(14) von ihrer Anschlagstellung aus dem Schwenkweg desAnschlagbolzens (24) heraus in ihre Freigabestellung verstellbarist, und der Arretierklinke (23) ein schwenkbarerSperrnocken (26) zugeordnet ist, der bei Vorschieben des Kraftfahrzeugsitzes(1) in eine Arretier stellung schwenkt, in der er den imKlinkenmaul (25) der Arretierklinke (23) aufgenommenenAnschlagbolzen (24) verriegelt.
    [2] Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass bei dem sich in dem hinteren Längsverstellbereich befindendenKraftfahrzeugsitz (1) der Anschlagbolzen (24)nicht verriegelt und durch Zurückklappender Rückenlehne(3) aus dem Klinkenmaul (25) der Arretierklinke(23) heraus schwenkbar ist.
    [3] Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurchgekennzeichnet, dass der Sperrnocken (26) und die Arretierklinke(23) auf einer gemeinsamen sitzrahmenseitigen Schwenkachse(C) gelagert sind..
    [4] Kraftfahrzeugsitz einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Sperrnocken (26) über einVerstell-Zugmittel (31) mit einem Verstellhebel (34)gekoppelt ist, der bei Vorverstellung des Sitzrahmens (2)in den Easy-Entry-Bereich derartig geschwenkt wird, dass er über dasVerstell-Zugmittel (31) den Sperrnocken (26) indie Arretierstellung verschwenkt.
    [5] Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass das Verstell-Zugmittel (31) an einem sitzrahmenfestenHalter (30) befestigt und über eine am Sperrnocken (26)befestigte Seilrolle (28) gelegt ist.
    [6] Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die untere Betätigungshandhabe (14)ein unterer Betätigungshebel(14) ist, an dem das Mitnehmermittel (18) zumSchwenken des Entriegelungshebels (12) vorgesehen und einKopplungsmittel (20) angebunden ist, über das bei Schwenken des unteren Betätigungshebels(14) die Arretierklinke (23) in die Freigabestellungschwenkbar ist
    [7] Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass eine Vorspannfeder (21) für eine Vorspannung der Arretierklinke(23) in die Arretierstellung und des unteren Betätigungshebels(14) in seine unbetätigteStellung vorgesehen ist.
    [8] Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass durch die Easy-Entry-Handhabe (15)ein Fangmittel (48) verstellbar ist, das bei unbetätigter Easy-Entry-Handhabe(15) das Längsentriegelungs-Zugmittel(54) frei gibt und bei betätigter Easy-Entry-Handhabe(15) das Längsentriegelungs-Zugmittel(54) oder ein mit ihm verbundenes Bauteil (50, 49)fängt undin einer aktivierten Stellung hält.
    [9] Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass bei betätigterEasy-Entry-Handhabe (15) bei Vorklappen der Rückenlehne (3)das von dem Fangmittel (48) gehaltene Längsentriegelungs-Zugmittel (54)zur Entriegelung der Längsverriegelung(6) gezogen wird.
    [10] Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass das Längsentriegelungs-Zugmittel(54) eine Ausgleichsrolle (56) zieht, über die eindie Längsverriegelung(6) betätigendesZugmittel (57) geführtist.
    [11] Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass bei Entriegelung überdie untere Betätigungshandhabe(14) die Rückenlehne(3) überdie Easy-Entry-Position nach vorne hinaus in eine Cargopositionklappbar ist, in der die Längsverriegelung(6) den Sitz rahmen (2) in seiner Längspositionverriegelt und eine auf die Längsverriegelung (6)zur Verriegelung wirkende Federkraft größer als eine das Längsentriegelungs-Zugmittel(54) nach oben führendeFederkraft einer Federeinrichtung (52) ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004030320B4|2008-09-25|
    引用文献:
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